13 Jan. 2013

Parteienverbote in der Bundesrepublik

13. Januar 2013|Themen: , , , , , , , , , , |

Die Möglichkeit, Parteien zu verbieten, gilt in Deutschland als Eigenschaft einer „streitbaren Demokratie“. Sie wurde nur selten genutzt. In den 63 Jahren Bundesrepublik wurde nur fünf Mal das Verbot einer Partei beim Bundesverfassungsgericht beantragt.

30 Okt. 2012

1952: Keine Wiedereinführung der Todesstrafe in Deutschland

30. Oktober 2012|Themen: , , , , , , , , |

Mit der Gründung der Bundesrepublik wurde die Todesstrafe abgeschafft. Doch im Jahr 1949 waren noch 74 Prozent der Bevölkerung dafür. Im Bundestag begann ein Ringen um ihre Wiedereinführung, das am 30. Oktober 1952 mit einer Niederlage der Befürworter endete.