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One man, one vote – Wählerwille mit Grenzen

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One man, one vote – Wählerwille mit Grenzen

In wenigen Tagen wird feststehen, wer die Vereinigten Staaten von Amerika in die neue Legislatur bis 2016 führen wird: Amtsinhaber Barack Obama oder sein Herausforderer Mitt Romney? Doch vor das Regieren stellt die US-Verfassung ein kompliziertes, etwas anachronistisch anmutendes Wahlverfahren.

Präsidentschaftswahl in den USA - wie funktioniert das eigentlich? Präsidentschaftswahl in den USA – wie funktioniert das eigentlich?
(Bildnachweis: jinn1776, CC BY-SA via Flickr)

Wählen am Dienstag? Als kurios und durchaus auch typisch amerikanisch darf der konstitutionell verankerte Termin der Wahl, der erste Dienstag im November, gelten. Verschoben wird nur, wenn dieser auf den Monatsersten, also Allerheiligen, fällt. Die teils lange und anstrengende Reise zu den oft weit entfernten Wahllokalen durfte im 19. Jahrhundert die Siedler der jungen USA natürlich nicht von ihren Äckern fernhalten und – mindestens genauso wichtig – den sonntäglichen Kirchgang verhindern. Daher entschied man sich für die Terminierung auf November, da dann die Felder abgeerntet und die Witterung noch nicht zu streng war.

Aktuell: Am 6. November 2012 wird der amerikanische Präsident gewählt. Oder zumindest die Männer, die ihn wählen… Das amerikanische Wahlsystem basiert auf ungewohnten Prinzipien.

Um Probleme beim Besuch der Gottesdienste zu verhindern, musste ein Tag unter der Woche gewählt werden. Der Donnerstag schied aus, da dieser der traditionelle Wahltag der Briten war. So fiel die Entscheidung auf den Dienstag und wurde schließlich 1845 von Kongress gesetzlich festgeschrieben.

Im Laufe der Modernisierung der Gesellschaft, in denen die Wochentage auf Grund der sich wandelnden Wirtschaft immer stärkere Bedeutung erhielten, wurden zusätzliche Brief- und Vorwahlmöglichkeiten hinzugefügt. Sie werden von den Amerikanern heute auch reichlich genutzt, um sich am Dienstag den Gang an die Urne zu ersparen.

Wahlsystem der Gründerväter

Ungewohnt ist aus deutscher Sicht jedoch nicht nur der Wahltermin, sondern auch das Wahlsystem selbst. Grundsätzlich gilt auch in den USA das Prinzip „One man, one vote“. Den eigentlichen Wahlakt jedoch nimmt das Electoral College, eine Wahlleuteversammlung, knapp sechs Wochen nach der Stimmabgabe der Bürger vor. Dabei stellt jeder Bundesstaat genau so viele Wahlleute, wie er Senatoren und Abgeordnete im Repräsentantenhaus hat. Deren Anzahl wiederum ist abhängig von der Bevölkerungszahl des Staates – je mehr Einwohner, desto mehr Repräsentanten. Die Gesamtzahl der Wahlmänner und -frauen für die diesjährige Wahl beträgt 538.

Gewinnt ein Kandidat die Mehrheit der Stimmen der Wahlberechtigten eines Bundesstaates, erhält er – in der Theorie – auch sämtliche Stimmen von dessen Wahlleuten. Eine gesetzliche Bindung der Wahlleute an das Ergebnis der Stimmauszählung der Wahlberechtigten existiert jedoch nur in knapp über der Hälfte der Bundesstaaten. Da die Wahlleute aber erst nach der Stimmauszählung von der jeweils siegreichen Seite ernannt werden, ist ein „Überläufervotum“ beim Electoral College äußerst unwahrscheinlich. In der Vergangeneheit kam es äußerst selten vor – und wenn, dann als Protest gegen den Kandidaten der eigenen Partei oder gegen Elemente des Wahlsystems selbst.

Denn dieses Wahlsystem hat einige von Zeit zu Zeit heftig kritisierte Elemente: So kann das in sämtlichen Bundesstaaten außer Maine und Nebraska praktizierte „alles oder nichts“-Prinzip der Stimmenvergabe an die Wahlleute bei sehr knappen Wahlen dazu führen, dass derjenige Kandidat, der weniger Stimmen aus der Bevölkerung erhält, vom Electoral College trotzdem zum Präsidenten gewählt wird bzw. werden muss. Zuletzt geschehen im Jahre 2000 bei Gore vs. Bush.

Doch am grundsätzlichen Wahlmodus, so wie ihn die Gründungsväter vor reichlich 200 Jahren einführten, ist nicht zu rütteln. Soviel Tradition und Verfassungstreue muss sein.

Lesetipps zum Thema

Webtipps:
Literaturtipps:
  • Peter Lösche (Hrsg.): Länderbericht USA, Bonn 2009.
  • Birgit Oldopp: Das politische System der USA – Eine Einführung, 2. Auflage, Wiesbaden 2012.
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Peter Rischer hat Skandinavistik, Nordische Geschichte und Deutsch als Fremdsprache studiert und lebt heute in Lüneburg.

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