27 Jan. 2013

Hans Modrow: Ein Mann der SED, der seiner Zeit voraus war

27. Januar 2013|Themen: , , , , , , , , , , , |

Hans Modrow gehörte zu den wichtigsten Politikern der Wendejahre 1989/90. Als letzter SED-Ministerpräsident der DDR war er ein Mann des Übergangs. In der Wendezeit wurde er überrollt von der Dynamik der Ereignisse.

16 Jan. 2013

Woher kommt eigentlich… Gregor Gysi?

16. Januar 2013|Themen: , , , , , , , , , |

Gregor Gysi gehört seit 1989 zu den bekanntesten Persönlichkeiten der deutschen Politik. Das Zugpferd der Linken wird auch 2013 wieder als Spitzenkandidat seiner Partei in die Bundestagswahl ziehen. Woher stammt Gregor Gysi, wer und was hat ihn geprägt?

13 Jan. 2013

Parteienverbote in der Bundesrepublik

13. Januar 2013|Themen: , , , , , , , , , , |

Die Möglichkeit, Parteien zu verbieten, gilt in Deutschland als Eigenschaft einer „streitbaren Demokratie“. Sie wurde nur selten genutzt. In den 63 Jahren Bundesrepublik wurde nur fünf Mal das Verbot einer Partei beim Bundesverfassungsgericht beantragt.

30 Okt. 2012

1952: Keine Wiedereinführung der Todesstrafe in Deutschland

30. Oktober 2012|Themen: , , , , , , , , |

Mit der Gründung der Bundesrepublik wurde die Todesstrafe abgeschafft. Doch im Jahr 1949 waren noch 74 Prozent der Bevölkerung dafür. Im Bundestag begann ein Ringen um ihre Wiedereinführung, das am 30. Oktober 1952 mit einer Niederlage der Befürworter endete.

29 Okt. 2012

Deutschland macht zu

29. Oktober 2012|Themen: , , , , , , , , , , , |

Grundrecht auf Asyl - aber nur, wenn keiner kommt? Innenminister Friedrich reagiert auf die zunehmenden Asylanträge aus Serbien und Mazedonien nicht mit der Frage, was dort los sei, sondern fordert eine Verschärfung der Regeln. Er verkennt den Sinn des Asylrechts.