16 Jan. 2013

Woher kommt eigentlich… Gregor Gysi?

Von |2021-03-11T17:28:21+01:0016. Januar 2013|0 Kommentare

Gregor Gysi gehört seit 1989 zu den bekanntesten Persönlichkeiten der deutschen Politik. Das Zugpferd der Linken wird auch 2013 wieder als Spitzenkandidat seiner Partei in die Bundestagswahl ziehen. Woher stammt Gregor Gysi, wer und was hat ihn geprägt?

13 Jan. 2013

Parteienverbote in der Bundesrepublik

Von |2021-03-11T17:18:26+01:0013. Januar 2013|1 Kommentar

Die Möglichkeit, Parteien zu verbieten, gilt in Deutschland als Eigenschaft einer „streitbaren Demokratie“. Sie wurde nur selten genutzt. In den 63 Jahren Bundesrepublik wurde nur fünf Mal das Verbot einer Partei beim Bundesverfassungsgericht beantragt.

29 Okt. 2012

Deutschland macht zu

Von |2021-03-12T16:44:49+01:0029. Oktober 2012|0 Kommentare

Grundrecht auf Asyl - aber nur, wenn keiner kommt? Innenminister Friedrich reagiert auf die zunehmenden Asylanträge aus Serbien und Mazedonien nicht mit der Frage, was dort los sei, sondern fordert eine Verschärfung der Regeln. Er verkennt den Sinn des Asylrechts.